Auf dem richtigen Weg!

Bild: Boris Peinemann

Von Olaf T. Franz in Kommunalwahl 

Wie alle anderen Parteien darf auch die FDP Oberharz bis zum 26. Juli 2021 eine Liste mit bis zu 37 Personen vorschlagen. Dabei müssen die vorgeschlagenen Personen keine Parteimitglieder sein, sondern müssen ein liberales Herz und einen wachen Verstand besitzen.


Bild: Boris Peinemann

Am 12. September 2021 werden wir einen neuen Kreistag, eine neue Landrätin, einen neuen Bürgermeister und einen neuen Rat für die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld wählen.
Wie alle anderen Parteien darf auch die FDP Oberharz bis zum 26. Juli 2021 eine Liste mit bis zu 37 Personen vorschlagen. Dabei müssen die vorgeschlagenen Personen keine Parteimitglieder sein, sondern müssen ein liberales Herz und einen wachen Verstand besitzen.
Wie im letzten Kommunalwahlkampf werden wir auch diesmal jeden Kandidaten bitten ein Schwerpunktthema für die Legislatur zu benennen, für das sie/er sich im Rat stark machen will, falls sie/er dort hinein gewählt wird.
In der laufenden Legislaturperiode gab es folgende Schwerpunktangebote.
Eva Peinemann: Eine l(i)ebenswerte Stadt – Attraktive Innenstadt, Straßen sanieren, Kultur und Freizeitangebote fördern
Manfred Höfert: KBG aufräumen - Steuergelder sinnvoll einsetzen
Martin Ksink: TU Clausthal stärken – Attraktive Wohnorte gestalten
Boris Peinemann: Inovation fördern! - High-Tech-Betriebe schaffen neue Arbeitsplätze.
Olaf Franz: Lehrmittelfreiheit an oberharzer Grundschulen!
Helge Th. Frank: Weltoffen! - Zusammenleben der Kulturen stärkt unsere Gemeinde
Herbert Sippel: Zukunft sichern! Einheitsgemeinde wirtschaftlich und kulturell attraktiv machen
Theo van Megen: Fremdenverkehrsbeitrag weg – Auf das Tourismusgewerbe muss gehört werden.
Giuseppe DePascalis: Schulen erhalten! Grundschulen und Gymnasium dürfen nicht geschlossen werden
Martina Hallenberg: Wir wollen Familien! Starke Kinderbetreuung, Schule vor Ort, Spielplätze und Jugendpflege.
Durch das Kumulieren und Panaschieren konnten die Bürger aus dem Angebot ein Arbeitsprogramm für die FDP Fraktion festlegen, indem sie entschieden welche Personen der liberalen Liste ein Ratsmandat erhielten.
Schauen wir also zurück, um zu beurteilen inwiefern unsere Ziele bisher in der Legislaturperiode umgesetzt werden konnten.
Wie von Eva Peinemann angestrebt, ist die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld mit ihren 15.331 Einwohnern eine l(i)ebenswerte Stadt geblieben. Wir müssen die Innenstädte weiter gestalten, um die Attraktivität zu steigern. Aber die Stadtfeste der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass wir schon einiges geschafft haben.
Einige Straßen und die darunterliegende, kommunale Infrastruktur wurde saniert. Der alte Bahnhof mit seiner städtischen Bibliothek wird als Kulturzentrum gerade saniert, so wie im vergangenen Jahr die Stadthalle energetisch auf neuen Stand gebracht wurde, und in Zellerfeld gibt es ein städtebauliches Sanierungsgebiet, für das im vergangenen Herbst der Beirat gebildet wurde.
Manfred Höfert hat als Aufsichtsrat der Kurbetriebsgesellschaft „Die Oberharzer“ mbH (KBG), tatkräftig unterstützt von Boris Peinemann, als zweites liberales Mitglied des Aufsichtsrat, die KBG aufgeräumt. Auf der Ratssitzung am 1. Oktober 2020 wurde erstmals mit 177,35 € ein Jahresüberschuss der GmbH ausgewiesen. Durch die erzielte Konzentration auf das touristische Kerngeschäft werden Steuergelder nun sinnvoll eingesetzt.
Unsere Technische Universität ist weiter stark und modern. In kürzester Zeit gelang es ihr, während dieser Pandemie, durch technische Lösungen, Hybrid- und Onlineveranstaltungen anzubieten. Wohnraum für Studenten war lange knapp. Inzwischen gibt es viele gute Unterkünfte für die Studierenden und Bauplätze sind im Stadtgebiet nur noch wenige vorhanden. Deshalb hat Martin Ksink mit der FDP Fraktion auf für die Veräußerung von  Teilen des Stadtwaldes zugunsten eines neuen Baugebietes gestimmt. 
Aber als Kreistags- und Ratsmandatsträger hat er auch für die Errichtung eines neuen Gründerzentrums auf dem Campus der TU Clausthal gestimmt. Nun muss die entstandene Gründerzentrum GmbH mit Leben gefüllt sowie ihre Gebäude errichtet werden, so dass die Gründer aus den Reihen der TU Clausthal Platz für neue High-Tech-Unternehmen finden und hoffentlich bald viele neue, gutbezahlte Arbeitsplätze schaffen.
Zusammenfassend können wir also feststellen, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden.
Dies gilt auch hinsichtlich der städtischen Finanzen. Auf der Juliratssitzung 2020 nahm der Rat die Vorlage 070/2020 die vorläufigen Jahresergebnisse 2010 – 2019 des Kämmerers zur Kenntnis. Sie zeigen wie sich die Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld langsam aus dem Schuldensumpf herauswindet.
Wenn Du, lieber Leser, einen wachen Verstand hast und ein liberales Herz, dann reihe Dich doch einfach bei uns ein!


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