Uns allen ein konstruktives neues Jahr

Bild: cdcd

Von Jo Hasenau in Ortsverband 

2020 mit all seinen unvorhergesehenen und bisher unvorstellbaren Auswirkungen auf jeden einzelnen von uns, liegt endlich hinter uns. Zeit, gemeinsam nach vorn zu blicken und die kommenden Aufgaben zusammen konstruktiv zu meistern.


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2020 war für uns alle ein Jahr, das wir so bald nicht vergessen werden. Schien die Corona-Pandemie bis zum Sommer noch einigermaßen kontrollierbar zu sein, blicken wir nun auf weitere Monate drastischer Maßnahmen zurück, deren Ende noch nicht abzusehen ist.

Zwar verfügen wir inzwischen über Impfstoffe, die unter anderem in Deutschland entwickelt wurden, jedoch kann noch niemand genau sagen, wann wir eine ausreichend hohe Herdenimmunität erreicht haben werden, um verschiedene Maßnahmen Zug um Zug zurückzufahren.

Insbesondere für uns Liberale sind die damit verbundenen Einschränkungen von Grundrechten meist nicht so alternativlos, wie sie von der Regierung und insbesondere von der Kanzlerin gern dargestellt werden. Es ist daher wichtig und richtig, die Entscheidungen aus Bund und Land regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen und deren Zweckmäßigkeit im Sinne des Infektionsschutzes zu hinterfragen. Mein Dank gilt daher den Parteikollegen, die auf Landes- und Bundesebene diese Aufgabe der Opposition trotz zahlreicher Anfeindungen wahrgenommen haben.

Mein Dank gilt aber auch den aktiven Mitgliedern der FDP-Fraktion hier vor Ort. Sie hatten neben der allgegenwärtigen Pandemie zahlreiche weitere Probleme zu bewältigen, von denen insbesondere die Situation der Stadtwerke verschiedene Gremien vor eine massive Zerreißprobe gestellt hat. Auch die finanzielle Situation der Stadt war aufgrund der durch die Einschränkungen zu erwartenden Verluste bei den Steuereinnahmen nicht leicht. Sie wird in diesem Jahr trotz der Sonderregelungen hinsichtlich der Schuldenlage absehbar kaum besser sein.

Wir dürfen aber neben dem aktuellen Schwerpunkt Corona und dem Dauerbrenner Stadtwerke andere wichtige Themen nicht aus den Augen verlieren. Zu nennen wären hier:

  • Die digitale Infrastruktur von Ämtern - insbesondere Gesundheitsämtern - und Schulen
  • Maßnahmen zum Klima- und Klimafolgenschutz auch im Hinblick auf Wasserversorgung und Hochwasserschutz weit über den Oberharz hinaus
  • Planung, Neubau und Instandhaltung der regionalen und städtischen Infrastruktur
  • Lösungen für sinkende Einnahmen in den Sozial- und Rentenversicherungen 

Diese Themen können wir Oberharzer nicht im Alleingang lösen, aber wir können in Kooperation mit Bund und Land zu tragfähigen Lösungen gelangen, wenn wir unseren Teil dazu beitragen.

Umso wichtiger ist es daher, daß wir 2021 zu einem Jahr der konstruktiven Zusammenarbeit machen und das über Parteigrenzen hinaus. Dies gilt neben der kommenden Bundestagswahl insbesondere für die aus Oberharzer Sicht viel wichtigere Kommunalwahl, bei der wir eine dringend notwendige Neubesetzung des Stadtrates vornehmen können und müssen.

Ich wünsche mir daher eine tatkräftige und aktive Mitarbeit nicht nur von allen Parteifreundinnen und Parteifreunden, sondern von allen Bürgerinnen und Bürgern, denen liberale Werte und pragmatische Lösungen wichtiger sind, als parteipolitische Grabenkämpfe.

Wir werden dazu in den nächsten Wochen und Monaten konkrete Vorschläge für die Besetzung von Wahllisten machen und vor allem auf digitaler Ebene mit neuen Formaten arbeiten, um Ideen und Vorstellungen mit einzubringen.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen im Namen des gesamten Vorstands
ein konstruktives neues Jahr.


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